Länderchefs erwarten Lockdown-Verlängerung

Wir sind noch nicht durch

Bis 10. Januar ist Deutschland im Lockdown - und wird es wohl noch länger sein. Denn von dem Ziel einer 50er-Inzidenz ist man noch weit entfernt, wie Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Schwesig sagt. Ihre Kollegen aus dem Saarland und Niedersachsen sehen es ähnlich.

Länderchefs erwarten Lockdown-Verlängerung

Auch nach dem Start der Impfungen gegen das Coronavirus rechnen die Regierungschefs der Länder nicht mit einem baldigen Ende des Lockdowns in Deutschland. "Aus meiner Sicht muss der Lockdown Anfang Januar verlängert werden", sagte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans im Gespräch mit ntv. Ähnlich äußerten sich Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, und Bodo Ramelow, Regierungschef von Thüringen. Der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil warnte vor dem Hintergrund der ersten Corona-Impfungen ebenfalls vor zu hohen Erwartungen.

"Wir dürfen uns von diesen Zahlen nicht täuschen lassen, denn diese Zahlen haben Feiertagssymptome", sagte der saarländische Regierungschef Hans angesprochen auf die aktuell sinkenden Infektionszahlen. Über die Feiertage hätten sich weniger Menschen testen lassen, deshalb müsse man auf die Todeszahlen schauen. "Da sehen wir leider keinen signifikanten Rückgang. Das zeigt, dass wir weiterhin große Schwierigkeiten haben und dass der Lockdown notwendig ist."

 

Beim nächsten Treffen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 5. Januar könne man deshalb noch nicht abschätzen, welche Effekte die Weihnachtsfeiertage und Silvester gehabt hätten, erklärte Hans weiter. Für die weitere Planung müsse man Mitte Januar noch einmal zusammenkommen.

"Deutlich unter Inzidenz von 50 kommen"

Auch Ministerpräsidentin Schwesig geht davon aus, dass der bundesweite Lockdown über den bislang verabredeten 10. Januar 2021 hinaus verlängert wird. "Wir müssen deutlich unter eine Inzidenz von 50 kommen, damit wir wieder in besserem Fahrwasser sind - und das wird noch eine lange Strecke", sagte sie der "Bild"-Zeitung.

Der Impfstoff gebe zwar "Hoffnung und Zuversicht", dürfe "uns aber nicht leichtsinnig machen", sagte sie. "Wir müssen weiter strenge Maßnahmen einhalten und dazu gehört vor allem, dass ab heute ja gilt, dass die Weihnachtsregel vorbei ist und wir uns wieder nur in ganz kleinem Umfang sehen können."

Schwesig warnte in diesem Zusammenhang davor, sich angesichts der aktuell niedrigeren Corona-Infektionszahlen zum Jahresende in falscher Sicherheit zu wiegen. "Der Schein trügt", sagte Schwesig. "Die niedrigen Zahlen jetzt über die Feiertage müssen wir wirklich vorsichtig sehen." Schließlich werde "über die Festtage weniger getestet". Deswegen komme es entscheidend auf die Infektionszahlen an, die nach den Feiertagen gemessen würden.

"Verhindern, dass Situation noch einmal eskaliert"

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow erwartet ebenso, dass der Corona-Lockdown über den 10. Januar hinaus verlängert wird. "Wenn die Ministerpräsidenten am 5. Januar erneut beraten, wird nichts auf Lockerungen hindeuten. Wir gehen alle davon aus, dass der Lockdown verlängert werden muss", sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Ich richte mich darauf ein, dass wir bis März mit Einschränkungen leben müssen."

Niedersachsens Regierungschef Weil warnte vor dem Hintergrund der ersten Corona-Impfungen ebenfalls vor zu hohen Erwartungen. "Leider werden die Infektionszahlen wegen der Feiertage in den nächsten Tagen nicht sehr zuverlässig sein", sagte der SPD-Politiker der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". "Ob wir im neuen Jahr direkt wieder über Lockerungen reden können, ist deswegen durchaus zweifelhaft."

Gerade jetzt, wo besonders gefährdete Gruppen einen Impfschutz bekommen könnten, "müssen wir verhindern, dass die Situation vorher noch einmal eskaliert", sagte Weil weiter.

Den Start der Impfungen am Weihnachtswochenende bezeichnete Weil als ein wichtiges und gutes Signal. "Wir werden so in den nächsten Monaten Schritt für Schritt Oberhand gewinnen über das Coronavirus." Die Länderregierungschefs wollen am 5. Januar mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten.

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